.
Suche  Startseite  Organisation  Know How  Online Forum  Links  Anmeldung   Login Funktionen Hauptseite Grunddaten ändern Kontaktpersonen verwalten Logout  Über GBT  FAQ & Hilfe Tool  Ziele  Bedingungen  eMail   Lexikon/Glossar     Suche :       0 Einträge  A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z   Warenzeichen   Schutzrecht für bestimmte Zeichen (z. B. Schriftzüge, Symbole, etc.), die Unternehmen zur Kennzeichnung ihrer Produkte einsetzen und die auf dem Warenzeichengesetz beruhen. Nur der Inhaber des Schutzrechtes ist berechtigt, das Warenzeichen zu benutzen. Bei Rechtsverletzung durch ein anderes Unternehmen kann diesem Unternehmen die Benutzung gerichtlich verboten werden. Um ein solches Schutzrecht erteilt zu bekommen, darf kein älteres verwechslungsfähiges Warenzeichen eines anderen Unternehmens bestehen. Für den Einsatz von Warenzeichen relevante Bereiche der Unternehmenspolitik sind die Werbung, die Produktgestaltung oder der Einsatz im Rahmen einer Corporate-Identity-Politik. Geregelt im Warenzeichengesetz (WZG) in der Fassung vom 2.1.1968. Das Warenzeichen erlangte Rechtsschutz durch Eintragung in die vom Deutschen Patentamt in München geführte Zeichenrolle (§ 1 WZG). Eintragbar sind nur flächenmäßig begrenzte Gebilde, die kraft ihrer Einheitlichkeit und Geschlossenheit so einprägsam sind, daß sie mit einem Blick erfaßt werden können. Über die Eintragungsfähigkeit entscheidet das Patentamt. Gegen verwechselbare Zeichen kann Unterlassungsklage gemäß §§ 24ff. WZG erhoben werden. Wer schuldhaft handelt ist schadensersatzpflichtig, wer vorsätzlich verletzt ist strafbar. Durch die zunehmende Produktpiraterie, vor allem aus ostasiatischen Ländern, wird das WZG aktuell häufig in Anspruch genommen. Problematisch dabei ist allerdings, daß es noch kein EU- bzw. internationales Warenzeichenrecht gibt.