.
Suche  Startseite  Organisation  Know How  Online Forum  Links  Anmeldung   Login Funktionen Hauptseite Grunddaten ändern Kontaktpersonen verwalten Logout  Über GBT  FAQ & Hilfe Tool  Ziele  Bedingungen  eMail   Lexikon/Glossar     Suche :       0 Einträge  A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z   Patentrolle   ist ein vom Patentamt geführtes Verzeichnis der erteilten Patente und der dafür bedeutsamen Umstände (§ 30 PatG, ferner VO vom 16. 6. 1981, BGBl. I 593; z.B. Gegenstand des Patents, Bezeichnung des Patentinhabers und des Erfinders, Erlöschen, ausschließliche Lizenzen). Die Eintragungen in die P. wirken nur deklaratorisch, begründen keine Rechte und dienen nur der Publizität. Einsicht in die P. steht jedermann offen (z.T. anders bei den zugrundeliegenden Akten usw.; § 31 PatG).