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Preisnachlass
Minderung eines Verkaufspreises in Form eines Bonus, Skontos oder Rabattes. Im Zweifel
gilt das Rabattgesetz vom 25.11.1933 in der letzten Fassung vom 25.7.1986, wonach
Preisnachlässe gem. § 1 RabattG nur nach Maßgabe der in § 2–10 RabattG genannten
Fällen angekündigt und gewährt werden dürfen. Hierzu zählen Barzahlungsnachlässe
gemäß § 2–5 (Skonto), Mengennachlässe gemäß § 77und8(Rabatt) und
Sondernachlässe gemäß § 9 (Boni). In § 10 des Rabattgesetzes wird bestimmt, daß bei
Zusammentreffen mehrerer Arten von Preisnachlässen nur zwei Arten gewährt werden
dürfen. Bei Zuwiderhandlungen werden im zweiten Abschnitt des Gesetzes Geldbußen bei
Ordnungswidrigkeit und Unterlassungsansprüche und Schadensersatzmöglichkeiten geregelt.
Eine umfangreiche Durchführungsverordnung vom 21.5.1976 konkretisiert das Rabattgesetz.